von Volker Grundmann | 18. Juni. 2015 | Gerichtsentscheidungen, Gerichtsentscheidungen Baurecht
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. Juni 2015 – VII ZR 216/14 – entschieden, dass bei einem wegen Verstoßes gegen das Verbot des § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG vom 23. Juli 2004 nichtigen Werkvertrag kein Anspruch auf Rückforderung des bereits...
von Volker Grundmann | 23. Apr.. 2015 | Allgemein, Gerichtsentscheidungen, In eigener Sache
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift IMR Immobilien- und Mietrecht, herausgegeben von der Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien im Deutschen Anwaltverein, kommentiert Rechtsanwalt Volker J. Ziaja u.a. die Entscheidung des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom...
von Volker Grundmann | 27. März. 2015 | Gerichtsentscheidungen Wohnungseigentumsrecht
Mit Urteil vom 27.02.2015 – V ZR 114/14 – hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Bestellung des Verwalters grundsätzlich nur dann ordnungsmäßiger Verwaltung entspricht, wenn in derselben Eigentümerversammlung, in der die Bestellung erfolgt, auch die...
von Frank Philipsen | 25. März. 2015 | Gerichtsentscheidungen Wohnungseigentumsrecht
… wenn ihr wenigstens ein Verbraucher angehört und sie ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit dient. Diese Entscheidung hat heute der BGH in drei verhandelten Fällen (Urteile...
von Volker Grundmann | 25. März. 2015 | Gerichtsentscheidungen Mietrecht
Der Bundesgerichtshof hat am 18.03.2015 mehrere Entscheidungen zur Wirksamkeit formularmäßiger Renovierungs- und Abgeltungsklauseln getroffen, die sich auf zahlreiche laufende Vertragsverhältnisse auswirken dürften. Vor dem Hintergrund, dass der Mieter zur Vermeidung...
von Volker Grundmann | 20. März. 2015 | Gerichtsentscheidungen Mietrecht
Nach dem Urteil des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom 28.01.2015 – 7 C 52/14 – muss der Mieter keine Energieeinsparungsmaßnahmen dulden, wenn er auch 10 Jahre nach Durchführung der Maßnahme immer noch keine Kosteneinsparung bezüglich der Energieausgaben...
von Volker Grundmann | 16. März. 2015 | Allgemein
Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen steht künftig unter Genehmigungsvorbehalt In Berlin soll es künftig schwerer werden, in bestimmten Bezirken Mietwohnungen in Eigentum umzuwandeln. Nach der vom Berliner Senat am 03. März 2015 beschlossenen...
von Frank Philipsen | 1. März. 2015 | Gerichtsentscheidungen Wohnungseigentumsrecht
Der BGH hatte die Frage zu entscheiden, ob es bei dem zu berücksichtigenden Trittschallschutz in einer Wohnungseigentumsanlage durch den Wechsel des Bodenbelags durch den Sondereigentümer (auch) auf ein besonderes Gepräge der Wohnanlage ankommt. In dem Fall hatte der...
von Volker Grundmann | 20. Feb.. 2015 | Gerichtsentscheidungen Mietrecht
Die Revision des 75- jährigen Mieters Friedhelm A. aus Düsseldorf hatte Erfolg. Zwar entschied der BGH (Urteil vom 18. Februar 2015 – VIII ZR 186/14), dass eine Geruchsbelästigung der Mitmieter durch Zigarettenrauch, die ein Mieter durch einfache und zumutbare...
von Volker Grundmann | 26. Jan.. 2015 | Gerichtsentscheidungen Mietrecht
In seiner Entscheidung vom 21.01.2015 – Az. VIII ZR 51/14 – hat der BGH einer Mieterin wegen der Vereitelung Ihres gesetzlichen Vorkaufsrechts einen Schadensersatz in Höhe des entgangenen Gewinns von fast 80.000 € zuerkannt. 2011 veräußerte die beklagte frühere...
