von Volker Grundmann | 23. Apr. 2015 | Allgemein, Gerichtsentscheidungen, In eigener Sache
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift IMR Immobilien- und Mietrecht, herausgegeben von der Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien im Deutschen Anwaltverein, kommentiert Rechtsanwalt Volker J. Ziaja u.a. die Entscheidung des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom...
von Volker Grundmann | 15. Jan. 2015 | Gerichtsentscheidungen, Gerichtsentscheidungen Mietrecht
Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg hat mit Urteil vom 19. Dezember 2014 zwei ehemaligen Mietern türkischer Herkunft eine Entschädigung von jeweils 15.000,00 EUR wegen Verstoßes der beklagten Vermieterin gegen das Diskriminierungsverbot nach dem Allgemeinen...
von Volker Grundmann | 16. Dez. 2014 | Gerichtsentscheidungen
Wenn eine Bank bei einem Kunden den Irrtum erweckt, dass er sich nicht einseitig, sondern nur mit ihrer Zustimmung aus dem Darlehensvertrag lösen kann, so kann dies eine arglistige Täuschung darstellen. Eine so beim Kunden eingeholte Unterschrift unter der...
von Volker Grundmann | 15. Aug. 2014 | Gerichtsentscheidungen
Nach dem Beschluss des OLG Düsseldorf vom 18.07.2014 -Az. 9 U 100/13- kommt der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB auch in Fällen sog. faktischer Duldung zur Anwendung, wenn der Eigentümer eines Grundstücks wesentliche Beeinträchtigungen...
von Volker Grundmann | 15. Aug. 2014 | Gerichtsentscheidungen
Eine Klausel in Darlehensverträgen, durch die kategorisch zukünftige Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung nicht berücksichtigt werden, verstößt gegen das schadensersatzrechtlich anerkannte sog. Bereicherungsverbot, wonach der...
von Volker Grundmann | 15. Aug. 2014 | Gerichtsentscheidungen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 18.7.2014 – V ZR 178/13 – entschieden, dass eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer Bank verwendete Klausel, die den Anspruch des Bankkunden auf Rückgewähr einer Sicherungsgrundschuld auf deren Löschung...
von Volker Grundmann | 30. Jul. 2014 | Gerichtsentscheidungen
Anspruch auch gegen nichtwohnenden Mitmieter Der BGH hat in seinem Urteil vom 20.07.2014 -Az. VIII ZR 313/13 entschieden, dass der Berliner Gaslieferant Gasag von der ehemaligen Lebensgefährtin des Mieters eines Einfamilienhauses knapp 7.000 € verlangen kann, obwohl...
von Volker Grundmann | 17. Jul. 2014 | Gerichtsentscheidungen, Gerichtsentscheidungen Baurecht
Verhandeln die Parteien nach Kündigung eines Bauvertrags über dessen Fortsetzung, ist regelmäßig die Verjährung eines Vergütungsanspruchs aus § 649 Satz 2 BGB gehemmt (BGH, Urteil vom 05.06.2014, Az: VII ZR 285/12). Gegenstand der Verhandlungen gemäß § 203 Satz 1 BGB...
von Volker Grundmann | 10. Jul. 2014 | Gerichtsentscheidungen, Gerichtsentscheidungen Mietrecht
Begrenzung der Mieterhöhung auf 15 % innerhalb von drei Jahren wirksam Die Wohnraummiete in Berlin darf nach Inkrafttreten der Kappungsgrenzen-Verordnung vom 7. Mai 2013 nur noch um 15 % innerhalb von drei Jahren erhöht werden. Dies hat die ZK 67 des Landgerichts...
von Volker Grundmann | 10. Jul. 2014 | Gerichtsentscheidungen, Gerichtsentscheidungen Mietrecht
Maßgeblich ist der überwiegende Vertragszweck bei Vertragsabschluss Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 09.07.2014 – VIII ZR 376/13 entschieden, dass das Berufungsgericht zwar zutreffend von einem Mischmietverhältnis, also einem...
