von Iris Kalefeld | 18. Jun. 2015 | Gerichtsentscheidungen, Gerichtsentscheidungen Baurecht
Das OLG Düsseldorf entschied mit Urteil vom 18.02.2015 – 21 U 220/13- , dass durch die Erklärung der Minderung eines Auftraggebers im Rahmen eines Werklohnprozesses wegen von ihm behaupteter Mängel der Werkleistung des Auftragnehmers in Höhe des restlichen...
von Iris Kalefeld | 18. Jun. 2015 | Gerichtsentscheidungen, Gerichtsentscheidungen Baurecht
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 07.05.2015 -15 U 17/14- einen Anspruch auf Erstattung der Kosten eines selbständigen Beweisverfahrens verneint und einen materiell-rechtlichem Schadensersatzanspruch abgelehnt. Die Klägerin hatte weder einen Schadensersatzspruch...
von Iris Kalefeld | 20. Feb. 2015 | Gerichtsentscheidungen Mietrecht
Die Revision des 75- jährigen Mieters Friedhelm A. aus Düsseldorf hatte Erfolg. Zwar entschied der BGH (Urteil vom 18. Februar 2015 – VIII ZR 186/14), dass eine Geruchsbelästigung der Mitmieter durch Zigarettenrauch, die ein Mieter durch einfache und zumutbare...
von Iris Kalefeld | 26. Jan. 2015 | Gerichtsentscheidungen Mietrecht
In seiner Entscheidung vom 21.01.2015 – Az. VIII ZR 51/14 – hat der BGH einer Mieterin wegen der Vereitelung Ihres gesetzlichen Vorkaufsrechts einen Schadensersatz in Höhe des entgangenen Gewinns von fast 80.000 € zuerkannt. 2011 veräußerte die beklagte frühere...
von Iris Kalefeld | 21. Jan. 2015 | Gerichtsentscheidungen Mietrecht
Mit Urteil vom 16. Januar 2015 -Az.: V ZR 110/14, hat der Bundesgerichtshof das Berufungsurteil des LG Potsdam (Urteil vom 14.03.2014, Az.: 1 S 31/14) aufgehoben und die Sache an das Landgericht zurückverwiesen. Der BGH bejaht einen Unterlassungsausspruch, wenn...
von Iris Kalefeld | 15. Aug. 2014 | Gerichtsentscheidungen
Nach dem Beschluss des OLG Düsseldorf vom 18.07.2014 -Az. 9 U 100/13- kommt der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB auch in Fällen sog. faktischer Duldung zur Anwendung, wenn der Eigentümer eines Grundstücks wesentliche Beeinträchtigungen...
von Iris Kalefeld | 17. Jul. 2014 | Gerichtsentscheidungen, Gerichtsentscheidungen Baurecht
Verhandeln die Parteien nach Kündigung eines Bauvertrags über dessen Fortsetzung, ist regelmäßig die Verjährung eines Vergütungsanspruchs aus § 649 Satz 2 BGB gehemmt (BGH, Urteil vom 05.06.2014, Az: VII ZR 285/12). Gegenstand der Verhandlungen gemäß § 203 Satz 1 BGB...
von Iris Kalefeld | 27. Jun. 2014 | Gerichtsentscheidungen, Gerichtsentscheidungen Baurecht
Mehr- oder Mindermengen nicht immer Gegenstand mengenmäßiger Pauschalierung OLG Hamburg, mit Urteil vom 10.09.2013 – Az. 7 U 106/09 Enthält das Angebot auf Abschluss eines Pauschalpreisvertrags die Formulierung, dass „die Bewehrungsangaben aufgrund von...
